Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

sehr geehrte Damen und Herren,

die, aus meiner Sicht, wichtigste Information vorweg:
Es ist im Haushaltsentwurf keine Steuer- oder Gebührenerhöhung geplant.
In Zeiten wie diesen, wie ich finde, keine Selbstverständlichkeit.
Erst heute konnte man der Presse entnehmen, dass 85 % der hessischen Kommunen mit mehr als 20.000 Einwohnern mit einer Erhöhung von Steuern und Gebühren planen. Zudem wollen 37 % der Kommunen ihr Leistungen kürzen oder sogar streichen. Da geht es dann etwa um Schwimmbäder, Bibliotheken, kulturelle Einrichtungen, Jugendarbeit, Seniorenbetreuung und so weiter.
Dies oder ähnliches sieht der vor uns liegende Haushaltsplanentwurf alles nicht vor.
Das ist gut so und wird von uns begrüßt.

Die Beratungen zum Haushalt 2021 waren dieses Mal, aus bekannten Gründen, anders, ja man kann auch sagen, sie waren schwieriger.  Schwieriger, weil die Beschränkungen der Corona-Pandemie ihren Teil beitrugen, aber eben auch schwieriger, weil nach nunmehr fast einem Jahr Pandemie Unsicherheit besteht, wie sich Dinge entwickeln werden.

Wir verfügen zu Beginn des Haushaltsjahres nach dem von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan über rund Mio. € 6,3 an Rücklagen inklusive der außerordentlichen Rücklagen.
Mit dieser Rücklage sind wir in Lage den Fehlbetrag i. H. v. T€ 568 auszugleichen. Wir sehen uns mit dieser Rücklage für die kommenden, möglicherweise mageren Jahre ganz gut gerüstet. Dies versetzt uns aber eben auch in die Lage, jetzt nicht in Panik eine Vollbremsung hinzulegen, sondern weiter an der Umsetzung unserer Ziele für die Gemeinde Rodenbach zu arbeiten.
Bis dato mussten wir keine Aufträge streichen oder zurückziehen und haben dies in Zukunft auch nicht vor.  Die Gewerbetreibenden, ob ortsansässig oder nicht, werden es zu schätzen wissen.

Klar scheint mir, wir werden in den kommenden Jahren sehr umsichtig agieren müssen, um die gute Ausgangssituation für die Gemeinde Rodenbach nicht zu gefährden. Sicher ein wenig anders wie in der Vergangenheit, durchaus aber ähnlich.

Beim ersten Blick in den Haushalt fällt eine Stellenerweiterung um über 8 Stellen auf. Dies und natürlich auch die zu erwartenden Tariferhöhungen führen zu einem spürbar höherem Personalaufwand von knapp T€ 750 auf nunmehr insgesamt
Mio. € 9,2, nach Mio. € 8,4.
Die Personalaufwandsquote ist seit 2017 über 29 %, 32 %, 33 % auf nunmehr 34 % gestiegen.
Bemerkenswert hierbei ist, dass 70 % der Stellenplanerweiterung und 50 % der Personalkostenerhöhung auf das GuteKiTa-Gesetz zurückzuführen sind.
Darauf möchte ich gleich noch einmal zurückkommen.
Es werden insgesamt 12 Auszubildende, davon 2 Verwaltungsfachangestellte,
1 Azubi im Medientreff und alle Weiteren in den Kitas ausgebildet.
Dies halten wir für ein starkes Signal und begrüßen es ausdrücklich.
Wir kümmern uns um den Nachwuchs, auch in schweren und unsicheren Zeiten,
und wirken somit auch dem Fachkräftemangel entgegen.
Die Gemeinde wird insgesamt 22 Ausbildungsplätze bei 117 Mitarbeiterkapazitäten haben.

Wie bereits in den Vorjahren sind wir der Auffassung, unsere Kitas sind die erste Bildungseinrichtung für unsere Kleinen, sie gehören zur Gemeinde –
denn die können Kita am besten und genau hier sollten wir nicht anfangen zu sparen.
Die Gemeinde veranschlagt im Produktergebnishaushalt „Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tagespflegeeinrichtungen“ ein Defizit von insgesamt
Mio. € 5,2. Das ist bei einem Haushaltsvolumen von etwas über Mio. € 26 schon ein ganz schöner Brocken – den wir zwar nicht gerne alleine ausfinanzieren – jedoch für sehr notwendig halten.
Jede finanzielle Hilfe, die das Defizit in diesem Bereich verringert, ist uns willkommen. Wir hoffen und fordern, wie bereits in der Vergangenheit auch, weiterreichende Unterstützung durch das Land Hessen.

Rodenbach ist seit Jahren für seine familien- und kinderfreundliche Politik bekannt – ja von manchen auch beneidet.
Die gebührenfreie Kita des Landes Hessen deckt mit € 136 monatlich eben nur einen kleinen Teil der entstehenden Kosten von über € 800 mtl. pro Platz.
Der verstärkte Zuzug junger Familien nach Rodenbach ist Beleg für die Attraktivität Rodenbachs, erfordert jedoch auch eine flexible Anpassung an die Betreuungsplätze. So wurden die Räume für  eine neue Betreuungseinrichtung im Gewerbegebiet der Erfurter Straße angemietet, die in der nächsten Zeit in einen beabsichtigten Neubau einer neuen Einrichtung in der Kinzigstraße übergehen soll. Hierfür finden sich als Ansatz im Investitionsprogramm die erforderlichen Mittel.

Der neue Waldkindergarten, der sehr gut angenommen wird, erforderte ebenso weiteres Personal.

Ein besonderes Augenmerk hatte in der Vergangenheit die Daseinsvorsorge der Rodenbacher Bürger. Wir sind sehr froh, in der letzten Krise 2008/2009 eben nicht, wie manch andere Stadt oder Gemeinde, unseren Wohnungsbestand verkauft zu haben. Wie Sie alle in den letzten Wochen beobachten konnten, nimmt der Neubau in der Alzenauer Straße langsam Gestalt an.
Sobald der Neubau fertiggestellt ist, soll die Renovierung/Sanierung der auf diesem Flurstück befindlichen gemeindeeigenen Wohnhäuser umgesetzt werden.
Das wird alles in allem sicherlich noch eine Zeit brauchen, jedoch stehen die Wohnungen dem Markt bald wieder zur Verfügung. Die grundhaften Sanierungen der Wohnhäuser in der Alzenauer Straße waren bereits im letzten Haushalt 2020 für das Jahr 2021 etatisiert und können dann in den Jahren 2021 – 2023 umgesetzt werden. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum hält die SPD-Fraktion für eminent wichtig, und wir freuen uns sehr,
dass nun auch mit dem Bau des Tegut-Marktes das Gebäude aufgestockt wird und somit weiterer bezahlbarer Wohnraum entstehen kann.
Wir sind guten Mutes, dass dies nicht die letzte Neuigkeit aus dieser Richtung sein wird. Der Main-Kinzig-Kreis ist derzeit mit Überlegungen beschäftigt, eine kreisweite Baugenossenschaft aus der Taufe zu heben – wie wir alle in den vergangenen Tagen der Presse entnehmen konnten.

Nachdem nun bereits vor einiger Zeit das Gelände in der Industriestraße, in Nachbarschaft der DeNora, verkauft, beplant und zwischenzeitlich erfolgreich vermarktet/vermietet ist, finden wir im Haushaltsplan eingestellte Planungskosten für die Erweiterung des Gewerbegebietes „Nördlich der Industriestraße“.

Das Gewerbegebiet „Nördlich der Gelnhäuser Straße“ ist zwischenzeitlich voll vermarktet, also durchaus Zeit, nach neuen Flächen zu suchen, die realisiert werden können, ohne den Charakter unserer Gemeinde nachhaltig negativ zu beeinflussen. Bewusst ist uns immer, dass wir nur eine sehr begrenzte Fläche haben. Die ist in der Vergangenheit, wie ich empfinde, gut gelungen, und es sieht sehr danach aus, dass es auch in der Zukunft gut gelingen kann.

Das Baugebiet „Südlich der Adolf-Reichwein–Straße“ findet in der Bevölkerung Rodenbachs aus den verschiedensten Gründen noch immer nicht uneingeschränkt seine Zustimmung. Jedoch nehme ich auch wahr, es gibt sehr viele Bürgerinnen und Bürger, ja eine deutliche Mehrheit, die dem Baugebiet aufgeschlossen gegenüberstehen. Ich bin sehr froh, dass hier im Rodenbacher Gemeindeparlament in dieser wichtigen Frage in der Vergangenheit immer Einstimmigkeit geherrscht hat. Ich glaube, dass dies in dieser für Rodenbach so wichtigen Frage von großer Bedeutung ist. Im Rhein-Main-Gebiet ist Wohnraum gesucht und sehr wahrscheinlich wird dies auch in der Zukunft so bleiben.
Das wir uns bei der Entwicklung und der Realisierung durchaus auch Zeit gelassen haben – für manchen sogar zu viel Zeit – hat uns aber zu guten Ergebnissen geführt. Wir haben die Zeit genutzt und unsere Hausaufgaben gemacht.

Eine dieser Hausaufgaben war hier sicherlich der notwendige Umbau der Kläranlage. Eine durchaus Wichtige!
Die Wichtigkeit kann man auch im Investitionsplan ablesen.
Hier sind Planungs- und Baukosten für die Erweiterung und Umgestaltung über Mio. € 5,0 für die Jahre 2021 – 2023 etatisiert.

Ich freue mich auf das neue Baugebiet, auf die neuen Bürger und hoffe auf einen guten gegenseitigen Einfluss des Baugebietes auf Rodenbach und natürlich auch Rodenbachs auf das neue Baugebiet.

Kommen wir zu einem weiteren Bauvorhaben – welches auch großen Einfluss auf das Rodenbacher Zusammenleben haben wird.
Ich meine damit „ROBBE“, die Rodenbacher Begegnungsstätte.
Hier ist im Rahmen eines städtebaulichen Wettbewerbs zwischenzeitlich eine Entscheidung gefallen, und es wird das laufende Jahr noch brauchen, um die Planungen abzuschließen. Auch hier geht Sorgfalt vor Schnelligkeit. Wenn jedoch eine Gemeinde wie die unsere ein solches Projekt anfasst, dann sollte man vieles vorher gut überlegt und bedacht haben. Wir wollen hier den unstrittig notwendigen Neubau der Kita Buchbergstraße realisieren, aber eben auch darüber hinaus, umfangreiche Möglichkeiten zu Begegnung von Jung & Alt ermöglichen.
Auch die Vereine, die uns nach wie vor sehr wichtig sind, werden hier entsprechend berücksichtigt.

Für die Vereine, aber auch die Vereinsförderung der Gemeinde Rodenbach, ist die Bulauhalle von zentraler Bedeutung.
Nun ist in unserer Bulauhalle altersbedingt, dass ein oder andere zu sanieren. Nach so vielen Jahren/Jahrzehnten intensiver Nutzung keine Überraschung. Es wird hier Fördergelder geben, die Anträge dazu sind gestellt. Hier möchte ich einen, wenngleich zeitlich knappen, so aber doch guten Hinweis der Kollegen der CDU-Fraktion erwähnen. Ob die Sanierung eine zeitlich befristete Schließung mit sich bringt, lässt sich derzeit noch nicht mit Sicherheit sagen, ist aber eher wahrscheinlich.

Wenn wir schon beim Bauen sind: Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses zwischen Nieder- und Oberrodenbach nimmt ebenso langsam Gestalt an.
Wir haben gerade letzte Woche Donnerstag den Bedarfs- und Entwicklungsplan unserer Feuerwehr im Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss vorgestellt bekommen. Also ich persönlich bin immer wieder von der Leistung unserer Feuerwehr beeindruckt.
So auch dieses Mal.
Der Antrag ein zentral gelegenes Feuerwehrgerätehaus zu errichten,
stammt aus dem Jahre 2009.
Die notwendige Grundstücksarrondierung konnte zwischenzeitlich stattfinden.
Der Bauhof und die Abfallannahmestelle sollen miteinbezogen werden.
Die Gespräche mit Hessen Mobil wurden fortgeführt, eine Linksabbiegerspur wird realisiert. Auch hier geht es voran, der Investitionsplan sieht für die nächsten 3 Jahre insgesamt Mio. € 4,4 vor.

Im zurückliegenden Bürgermeisterwahlkampf aus dem letzten Jahr wurde einmal die Behauptung aufgestellt: In Rodenbach geht ja nichts voran!
Gestatten Sie mir: Das kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen!
Ja, ich halte diese Aussage auch für grundfalsch.
Hier sollte wohl mit Stimmungen auf Wählerfang gegangen werden.

Der Vorwurf: „In Rodenbach findet keine Demokratie mehr statt“
hat mich persönlich getroffen!
Ich habe mich schon gefragt, was habe ich denn dann in den vergangenen fast 20 Jahren da gemacht?

Ich hätte es begrüßt, wenn wir die unterlegene Kandidatin bei einer der seitdem stattgefundenen Sitzungen – persönlich oder auch virtuell – einmal hätten sehen oder sprechen können.

Für den Unterhalt der Straßen enthält der Haushaltsplan einen Ansatz von T€ 202, für die Erneuerung von Straßen einen Ansatz von T€ 80,0, im Haushaltsplan 2020 waren noch T€ 200 Planungskosten eingestellt.
Es ist für die wichtige Aufgabe der Erstellung eines Straßenzustandskatasters –
also praktisch einer Inventur unserer Straßen.
Dies hat sich seinerzeit nicht jedem erschlossen, ist aber, glaube ich, zwischenzeitlich „angekommen“.
Für die Kanalsanierung wurden T€ 120 etatisiert.

Man muss nicht Bauingenieurswesen studiert haben, um zu wissen, dass diese Beträge nicht hinreichend sind, um zu einem guten oder auch nur zufriedenstellenden Zustand unserer Straßen zu gelangen.
Wir haben vor einiger Zeit dem Antrag der CDU-Fraktion – mit gemischten Gefühlen schlussendlich – zugestimmt, die Straßenbeitragssatzung ersatzlos abzuschaffen.
Die Abschaffung war und ist noch immer berechtigt, weil die alte
– ehemals alternativlose – Straßenbeitragssatzung einfach ungerecht war.
Sorge hat uns seinerzeit bereitet, dass mit der Abschaffung der Straßenbeitragssatzung dem Bürger suggeriert wurde und noch immer wird:
„Die Sanierung der Straßen kann aus allgemeinen Steuermitteln finanziert werden“.
Ich sage Ihnen: Nein, das funktioniert so nicht.
Wir werden sehr wahrscheinlich über kurz oder lang eine Straßenbeitragssatzung mit wiederkehrenden Beiträgen beschließen müssen, wenn wir unsere Straßen auch weiterhin – ohne der Gefahr eines Achsbruches ausgesetzt zu sein– befahren wollen.

Sorge macht mir aktuell der Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt,
in dem sie vorschlägt, die Mittel für das Leasing der Wohncontainer für die „Hilfen nach dem Landesaufnahmegesetz“, also der Flüchtlingsunterbringung, i. H. v.
T€ 183,5 zu streichen und umzuverteilen auf die Positionen
„Bereitstellung von Gemeindestraßen“ sowie für „die grundhafte Erneuerung von Gehwegen/Straßen“ und „Instandhaltung Kanalnetz“.
Die Mittel für das ggfs. notwendige Leasing von in Modulbauweise errichteten Unterkünften sind seit 2016 im Haushalt berücksichtigt.
Also soweit nichts Neues!
Bislang ist es der Verwaltung gelungen alle der Gemeinde zugewiesenen Flüchtlinge dezentral unterzubringen.
Dies wird auch in Zukunft das Ziel sein.
Da also diese Kosten in der Vergangenheit nicht angefallen sind,
wurde auch vom Main-Kinzig-Kreis keine Kostenerstattung gezahlt.
Wenn nun also Mittel, die bis dato nicht ausgegeben wurden,
nun umverteilt werden sollen,
kann logischerweise dann auch keine Kostenerstattung kommen.
Das bedeutet, mit dem Vorschlag der CDU-Fraktion mehr Geld in die Straßen und Kanäle zu stecken, wird das Defizit erhöht.
Das kann man machen, muss es dann aber auch so darstellen.

Die aktuelle Antragstellung und der dabei erweckte Eindruck sollten sehr aufmerksam von allen Bürgerinnen und Bürgern beobachtet werden.

Was wäre ein Haushaltsplanentwurf ohne auf unseren Leuchtturm Medientreff einzugehen. Hier hat uns im Frühjahr des vergangenen Jahres der überraschende Tod von Frau Ulrike Schilling, der langjährigen Leiterin unseres Medientreffs, schockiert.
Sie stand für die langjährige, so außerordentlich gute Entwicklung dieser Bildungseinrichtung!
Wir lassen uns die Bildung etwas kosten – das ist gut so, denn:
“Leere Kassen sind nicht so schlimm, wie leere Köpfe!“.
Ich glaube der Haushaltsplanentwurf für „ihren“ Medientreff hätte Frau Schilling gefallen.

Es ist deutlich zu erkennen, in Rodenbach hat sich einiges getan und tut sich einiges in diesem und auch in den nächsten Jahren.
Baugebiet Adolf-Reichwein Straße, Wohnhäuser Alzenauer Straße, ROBBE, Feuerwache, neue Kitas, Kläranlage, Gewerbegebiet Industriestraße und und und…
Die Möglichkeiten, dies umzusetzen, sind in dem Haushaltsplan für 2021 berücksichtigt.
Wen wir den Haushaltsplan 2021 nachher beschließen werden,
wird die SPD-Fraktion, wie in den vergangenen Jahren auch,
Verantwortung übernehmen.
Wir werden einem Haushalt, der solide und mit Weitsicht aufgestellt wurde,
unsere Zustimmung geben.

Man sieht, das Jahr 2020 war ein besonderes, 2021 wird ebenso ein besonderes Jahr werden, und es wird einige Herausforderungen bereithalten.

Wir, die SPD Fraktion Rodenbach, werden uns auch weiterhin mit unserer Politik und unserem Engagement für unser Rodenbach einsetzen und dafür sorgen,
dass sich Rodenbach weiter gut entwickelt.
Wir wollen dies mit Umsicht tun, jedoch auch konsequent unsere Vorstellungen von einer lebenswerten Gemeinde realisieren.

Zum Schluss möchte ich mich im Namen der SPD-Fraktion beim Gemeindevorstand und bei den Mitarbeitern der Verwaltung für ihre Arbeit im laufenden Jahr bedanken. Dies war im abgelaufenen Jahr und ist sicherlich auch in diesem Jahr nicht einfach.
Am Umgang mit all den Herausforderungen, die das Jahr 2020 für die Gemeinde und ihre Beschäftigten bereitgehalten hat, kann man deutlich ablesen:
„Die Verwaltung Rodenbachs ist leistungsfähig“.
Ihrem Einsatz ist es zuzuschreiben, dass unsere Vorstellungen einer soliden Bewirtschaftung nach den Vorgaben des Haushaltplanes auch umgesetzt wurden. Auch für die Unterstützung und Hilfestellung bei unseren Anliegen und unserer Arbeit als ehrenamtliche Gemeindevertreter sage ich recht herzlichen Dank.

Und sollten Sie dies lesen, nachdem Sie den kompletten vorangegangenen Text gelesen haben, bedanke ich mich noch einmal ganz ausdrücklich und recht herzlich bei Ihnen dafür, denn die Haushaltsrede wird in diesem Jahr corona-bedingt „nur“ geschrieben und nicht vorgetragen.

Vielen Dank!

Stefan Brehm,

Stellv. Fraktionsvorsitzender