Auf Einladung der SPD Rodenbach hat Dr. Sascha Raabe über die Verhandlungen zur großen Koalition der SPD mit der CDU/CSU berichtet und alle SPD Mitglieder, die es noch nicht getan haben, zur Stimmabgabe aufgefordert.

Kurzfristig hatte es der Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe doch noch möglich gemacht: Er hat allen interessierten in Rodenbach die Ergebnisse der Verhandlung zur großen Koalition vorgestellt. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Martin Fahrendorf sprach er kurz über die Verhandlungsrunden selbst um dann einige wichtige Punkte heraus zu greifen. Insbesondere der Mindestlohn und die abschlagsfreie Rente mit 45 Beitragsjahren ab dem 63ten Lebensjahr waren Kernpunkte der SPD. Aber auch die Annäherung der Zeit- und Leiharbeit an die regulär Beschäftigten war ein SPD Anliegen, das seinen Weg in den Koalitionsvertrag gefunden hat. Unter dem Strich kann gesagt werden, dass der Koalitionsvertrag klar den Stempel der SPD trägt. Auch in der Presse wurde dieses deutlich hervorgehoben.

Sascha Raabe führe auch aus, dass die SPD zufrieden sein kann über das erreichte. Das nicht alle Forderungen erfüllt werden können war klar. Die Wähler, auch die der SPD, müssen die Ergebnisse der Wahlen akzeptieren und das Beste aus den Umständen machen. So wird die Einführung des Mindestlohns immer mit der SPD verknüpft bleiben. Zum Modus der Mitgliederabstimmung stellte er klar: „Die CDU hat mit rund 200 Mitgliedern die Koalition beschlossen. Was demokratischer ist kann sich jeder denken.“

In der darauf folgenden Diskussion wurde immer wieder auch auf die Ängste vor der großen Koalition eingegangen. Die SPD hat die letzte Koalition mit der CDU/CSU nicht gut vertragen. „Dabei waren es auch viel selbst gemachte Probleme“ führte Sascha Raabe aus. So wurde die Rente mit 67 und die Mehrwertsteuererhöhung oft der SPD angelastet. Zudem tut sich die SPD noch immer schwer damit, das gute Überstehen der Krise 2008/2009 für sich zu reklamieren.

Bei einer Probeabstimmung der Anwesenden war eine deutliche, wenn auch bei einigen nicht mit vollster Überzeugung, Mehrheit von ca. 90% für den Koalitionsvertrag heraus gekommen. Sascha Raabe rief daher auch dazu auf, als SPD mit breiter Brust in die Verantwortung der Regierung zu gehen und versprach: „Wenn die Mehrheit der SPD dem Vertrag zustimmt, wird in der Woche danach gleich mit der Arbeit begonnen. Wir sind dafür gerüstet.“

Die Abstimmung wurde von fast 78% der Mitglieder durchgeführt. Das ist eine sehr hohe Beteiligung. Rund 76% der Stimmen waren für die große Koalition. Das ist eine überwältigende Mehrheit. Das ist eine Basis, auf die die SPD stolz sein kann und mit der sie auch gestärkt in die Arbeit gehen kann.