Herr Vorsitzender,

meine Damen und Herren,

in der Vergangenheit konnten wir vor dem Hintergrund der soliden Finanzen der Gemeinde mit relativer Gelassenheit den Beratungen und Beschlussfassungen zum Haushalt entgegensehen. Heute stehen wir vor einer neuen Situation, der Entwurf der Haushaltssatzung sieht in § 2 die Aufnahme eines Kredits über 630.000 € vor.

Wie konnte es in Rodenbach so weit kommen? Wir stehen vor keinem „hausgemachten“ Problem! Unser Bürgermeister hat in seiner Haushaltsrede vor wenigen Wochen in klaren Worten die Lage beschrieben. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat mit ihren Auswirkungen auch Rodenbach in voller Härte getroffen. Das Ende der Durststrecke können wir noch nicht erkennen, daher müssen wir uns auch in den nächsten Jahren auf geringere Einnahmen einstellen.

In Rodenbach können wir uns glücklich schätzen, dass in der Vergangenheit nach dem Motto verfahren worden ist, „erst die Pflicht und dann die Kür“. Vielen Verlockungen mussten wir widerstehen und konnten so mit einer verantwortungsbewussten Finanzpolitik eine stattliche Reserve bilden. Sie bewahrt uns im Vergleich mit anderen Kommunen im Moment vor dem Schlimmsten und war z.B. die Grundlage für die erfolgreichen und unter großer Bürgerbeteiligung umgesetzten Projekte der Dorferneuerung in Oberrodenbach.

Die Berichte in den Medien über die Haushaltsdefizite in unserer Region bis hin zum MKK beinhalten atemberaubende Defizite, die den Menschen nicht mehr vermittelbar sind. Dabei setzt uns nicht nur die Finanz- und Wirtschaftskrise mächtig zu. Nun planen die verantwortlichen Politiker in Bund und Land wissentlich und absichtlich den nächsten Tiefschlag gegen die Kommunen.

Bund:

Die Versprechungen zu Steuersenkungen im Bundestagswahlkampf, insbesondere von FDP und CSU, sind uns noch gegenwärtig. Damit nicht genug, gegen den Rat vieler Fachleute, und teilweise gegen den Willen der eigenen Parteifreunde in den Länder und Kommunen, wird ein Gesetz mit der vernebelnden Bezeichnung „ Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ durch den Bundestag gepeitscht. Immer unter dem Motte „mehr Netto vom Brutto“!

Das klingt gut, es kling so verlockend, dass sich viele daran berauschen. Aber auch das ist ein Stück der Lebenserfahrung: Nach dem Rausch folgt meist ein gewaltiger Kater.

Drei Jahrzehnte nachdem Ronald Reagan sein Land in ein tiefes Schuldenloch führte, eifern ihm Frau Merkel und Herr Westerwelle nach mit Steuersenkungen auf Pump und der Hoffnung auf einen Goldfund an der Spree.

Dabei wurden in den letzten zwölf Monaten bereits Milliarden Euro z.B. in die Bankenwelt und in zwei Konjunkturprogramme gesteckt. Vor dem Hintergrund der Rettung von Arbeitsplätzen sicher eine nachvollziehbare und richtige Entscheidungen. Aber die jetzt geplanten Steuersenkungen gehen schlicht zu weit.

Land Hessen:

Ab 2011 plant die Hessische Landesregierung die Entnahme von rd. 400 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich.

Sie können unschwer erkennen, dass Bund und Land, sicher auch vor dem Hintergrund der ab 2016 (Bund) und 2020 (Länder) in Kraft tretenden Schuldenbremse, ihre Finanzprobleme mehr und mehr nach unten verlagern. Die Ankündigungen und Umsetzung von Steuersenkungen in Berlin kommen beim Wähler gut an. Aber sollen wir „Ehrenamtler“ vor Ort den Menschen die so gewährten großzügigen Entlastungen zum Ausgleich unserer Haushalte direkt wieder aus der Tasche ziehen? Da ist nichts mit „mehr Netto vom Brutto“.

Die Gemeinde Rodenbach hat schon beginnend ab den Jahren 2004/2005 durch Umstrukturierungen einige Einsparungen im Personalbereich und in den Sachausgaben erzielen können. Aber Einnahmeausfälle in einem Umfang von 1,6 Mio. Euro im Ergebnisplan des laufenden Jahres und 3 Mio. €, wie in 2010 zu erwarten, die kann unsere Gemeinde unmöglich durch die Reduzierung von freiwilligen Leistungen, nicht durch den Verzicht auf Investitionen, nicht mit einem personellen Kahlschlag oder drastischen Erhöhungen der Beiträge auffangen. Darüber müssen wir uns alle im Klaren sein. Alle gegenteiligen Behauptungen sind in den Bereich der Fabel zu verweisen, oder es ist schlicht und einfach Populismus pur.

Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte liegt derzeit bei unglaublichen 1,6 Billionen Euro. Dafür sind jährlich Milliarden von Euro an Zinsen fällig, die Tilgung dieser Schulden noch nicht eingerechnet. Für die Banken und ihre Geldgeber bestimmt ein lukratives Geschäft, die öffentliche Hand mit dem Steuerzahler im Rücken ist ein verlässlicher Schuldner. Bund, Länder und Kommunen, die diese Summen aufbringen müssen, verlieren ihre Zukunftsfähigkeit. Es bleibt kein Gestaltungsspielraum, und zum Schluss geben wir in den Kommunen unsere Handlungsfähigkeit auf und damit die Verantwortung für unser Gemeinwesen aus der Hand.

Wenn wir diesen Trend nicht umkehren, dann -und hier stimme ich mit unserem Bürgermeister absolut überein- dann können wir uns bald die Sinnfrage stellen. Es schließt sich aber gleich die nächste Frage: Wer tritt an unsere Stelle? Ich möchte demokratisch legitimierte Gremien nicht ersetzt wissen z.B. durch die Akteure, die uns die derzeitige Krise eingebrockt haben.

Die Kommunen, auch Rodenbach, können ihren Betrieb nicht einstellen. Wir haben umfangreich Aufgaben der Daseinsvorsorge für die Menschen zu leisten. Dazu gilt es die vorhandene Infrastruktur zu erhalten und auch für die Zukunft auszubauen. Selbst wenn wir aufgrund des guten Zustands der öffentlichen Einrichtungen für eine Übergangszeit auf größere Investitionen verzichten können, ganz ohne geht es auch nicht. Wir wollen, können und dürfen uns nicht totsparen!

Was sagt die HV in Artikel 137?

[Kommunale Selbstverwaltung]

(5) Der Staat hat den Gemeinden und Gemeindeverbänden die zur Durchführung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs zu sichern.

Und wie lautet § 1 der HGO?

Wesen und Rechtsstellung der Gemeinde

(1) Die Gemeinde ist die Grundlage des demokratischen Staates. Sie fördert das Wohl ihrer Einwohner in freier Selbstverwaltung durch ihre von der Bürgerschaft gewählten Organe.

Was wir uns in Anlehnung an diese Postulate wünschen ist Planungssicherheit, Planungssicherheit, um die uns zugewiesenen Aufgaben im Interesse der Bürger durchführen zu können.

Richten wir den Blick nach vorne!

Unsere Vorstellungen für Rodenbach:
Die SPD steht in Rodenbach für eine verlässlichere Politik.

Die SPD steht für eine Politik des sozialen Ausgleichs.

Wir wollen eine Gemeinde für alle Bürgerinnen und Bürger.

Wir stehen für eine Entwicklung unserer Gemeinde mit Augenmaß.

Dazu gehört für uns eine lebendige Vereinskultur und Engagierte, die erkennen, dass die Gemeinde hinter ihnen steht und ihren Einsatz zu schätzen weiß.

Kurzum: Rodenbach soll auch in schwierigen Zeiten liebens- und lebenswert bleiben.

Wir alle wissen, dass diese nicht von selbst geschieht, sondern dass wir dafür etwas tun müssen. Dazu gehört eine Gemeindepolitik, die die entsprechenden Weichen stellt, auch in finanziell schwierigen Zeiten.

Grundlage unseres Handelns bleiben die politischen Schwerpunkte der SPD-Fraktion:

• Entwicklung der Gemeinde Entwicklung Adolf-Reichwein-Straße Süd (100.000 €)
• Jugend, Familien, Senioren und Soziales Die kinder- und jugendfreundliche Politik wird auch zukünftig ihren sehr hohen Stellenwert behalten. Hierzu zählt z.B. die Fortsetzung der Jugendarbeit durch qualifiziertes Fachpersonal zur Unterstützung bei deren Problemen und Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Jobsuche). Die Seniorenarbeit ist eine wichtige Säule in unserer Gesellschaft und stellt uns aufgrund der demografischen Entwicklung vor neue Herausforderungen. Wir möchten die aktiven Seniorinnen und Senioren noch stärker in das Gemeindeleben einbinden. Begegnungsstätte RoSen-Treff!! Darüber hinaus gehören die Großveranstaltungen für Senioren weiterhin zu unserem Angebot. In der Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit sind wir sehr an einem Zusammenwirken aller Vereine, Organisationen, Schule und Kirchen interessiert.
• Bildung, Vereine und Kultur Die Vereine, Organisationen und Verbände sehen wir als wichtigen Teil der Rodenbacher Gesellschaft, sie leisten unverzichtbare und unbezahlbare Dienste. Rodenbach wird u. a. durch ein reges Vereinsleben geprägt. Die SPD-Fraktion wird deshalb auch zukünftig dieses ehrenamtliche Engagement im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten unterstützen. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht von der Bildung oder der Notwendigkeit ständigen Lernens die Rede ist. Deshalb werden wir auch in finanziell schwierigen Zeiten an unserer Bücherei festhalten. Sie besitzt durch das vielfältige Angebot und die regelmäßigen Veranstaltungen einen hohen kulturellen Wert und hat sich zu einem sozialen Kommunikationszentrum für die Menschen von Rodenbach und teilweise sogar darüber hinaus entwickelt. (Zuschuss 2010 nach interner Leistungsverrechnung: 363.000 €).

Den Platz eins unter unseren Zielen nimmt die Kinder- und Jugendpolitik ein. Dabei werden wir in der Zukunft noch größeren Wert auf eine enge Verzahnung von Betreuung und Bildung legen.

Wir wollen, dass Elternrolle und Berufstätigkeit auch in der Zukunft immer besser miteinander zu vereinbaren sind. Durch unsere Hilfsangebote für Familien und Kinder verhindern wir frühzeitig Fehlentwicklungen und soziale Ausgrenzungen sowohl bei den Müttern und Vätern als auch bei den Kindern.

Qualitativ hochwertige Betreuungsangebote sollen unseren Kindern von Anfang an helfen, ihre Lernfähigkeit und Kreativität zu entfalten und zu entwickeln. Der Umfang der Kinderbetreuung muss sich noch stärker an den Bedürfnissen der Kinder und Eltern orientieren. Der Bildungsauftrag kann im Rahmen der Kinderbetreuung verstärkt wahrgenommen werden, ohne dass dadurch eine Verschulung eintritt.

Deshalb begreifen wir unsere Kindertageseinrichtungen als wichtigen Bestandteil des Bildungswesens.

Wir können nicht in die Zukunft schauen. Aber wir wollen mit einem guten Bildungsangebot einen Grundstein legen, wir wollen sozusagen mit an der Zukunft bauen. Über eine gelungene Bildung erzielt der Mensch Emanzipation und Freiheit, die Grundpfeiler einer Demokratie.

(Gelungene Bildung: Wissensvermittlung = Qualifikation, Soziale Integration und Persönlichkeitsentwicklung)

In einer Zeit der verstärkt betriebswirtschaftlichen Betrachtungsweise der Bildung steht die Wissensvermittlung all zu oft im Vordergrund. Diese Sicht fördert nicht unbedingt die Vermittlung von Werten, sie führt nach unserer Einschätzung eher zu einer starken Vereinzelung. Das sich hier abzeichnende Vakuum müssen die Kommunen und die Grundschulen ausfüllen. Die Grundlagen für eine soziale Integration und der Persönlichkeitsentwicklung sind nach unserer Überzeugung erste Aufgaben der Kommunen in den Betreuungseinrichtungen.

Wir streben dieses Ziel auch deshalb an, weil nach unserer Überzeugung die Bildung der heutigen Jugend über den Wohlstand von morgen entscheiden wird. Deshalb sehen wir uns als vorangehende Generation verpflichtet, den Kindern die bestmögliche Bildung zu geben.

Diesem hohen Anspruch soll die Gemeinde Rodenbach gerecht werden. Nicht zuletzt wollen wir zusammen mit den Eltern zu einer Verbesserung der Zukunftschancen für Rodenbacher Kinder und Jugendliche beitragen. Deshalb legen wir auch in Zukunft größten Wert auf die bereits bestehende Kooperation zwischen den Kindertagesstätten, dem Hort, der Adolf-Reichwein-Schule, dem Elternbeirat und dem Förderverein.

Eine den politischen Forderungen und gesellschaftlichen Bedürfnissen gerecht werdende Kindertagesbetreuung ist nicht zum Nulltarif zu haben – das kostet Geld, viel Geld!

Rodenbach ist in diesem Bereich hervorragend aufgestellt. In den letzten Jahren wurden von der Gemeindevertretung richtungsweisende Beschlüsse gefasst. Es ist uns gemeinsam gelungen, Umfang und Qualität des Betreuungsangebots der Kinder von 0 bis 12 Jahren weiter zu steigern.

Wir sind den Verantwortlichen der Gemeinde den Erzieherinnen und den Tagespflegemüttern dankbar für ihren großartigen Einsatz. Die gemeinsamen Anstrengungen erhalten die Attraktivität von Rodenbach für Eltern und Kinder.

Wir akzeptieren vor dem Hintergrund der Qualität des Angebots die von der Verwaltung vorgeschlagene moderrate Gebührenanpassung, zumal wir im Vergleich mit anderen Kommunen noch immer sehr niedrige Gebühren erheben.

Betreuung, Erziehung, Bildung – das ist für die Rodenbacher SPD ein überzeugender Dreiklang!

Wir legen weiterhin größten Wert auf eine finanzielle Unterstützung der Kulturinitiative sowie des Umwelt- und Naturschutzes. Doch nicht nur an den Geist, auch an den Körper will gedacht sein. Sport dient der Gesundheit und dem Wohlbefinden, er fördert den sozialen Zusammenhalt und verbindet über alle gesellschaftlichen Grenzen hinweg. Deshalb hat die Sportförderung in diesem Bereich für uns weiterhin Priorität.

Die Vereine und Organisationen tragen mit ihrem hohen ehrenamtlichen Engagement ganz wesentlich für den Erhalt eines guten Sozialgefüges in der Gemeinde bei und Wirken so beim Erhalt der hohen Lebensqualität von Rodenbach mit.

Leistung muss sich wieder lohnen, so hören wir immer wieder. Dabei denken die Vertreter dieser These aber bestimmt nicht an die vielen ehrenamtlich Tätigen. Sie sind es aber, die mit ihrem Einsatz für die Gesellschaft auch als Leistungsträger anzusehen sind.

Wir beschließen den Haushalt 2010 in einer wahrlich schwierigen finanziellen Lage.

Der vom Gemeindevorstand für 2010 vorgelegte Haushaltsplan wird den Gegebenheiten gerecht.

Unserem Bürgermeister ist es gemeinsam mit dem Gemeindevorstand und der Verwaltung gelungen, den Haushaltsentwurf in ein enges Korsett zu schnüren. Die SPD-Fraktion findet dennoch ihre kommunalpolitischen Ziele erkennbar wieder.

Den Zuschussbedarf für die Kinder, Jugend- und Familienhilfe sowie der Bücherei in Höhe von rd. 3,25 Mio. € tragen wir gerne mit. Es sind Investitionen in die Zukunft.

Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass trotz der angespannten Situation noch rd. 865.000 € für Investitionen zur Verfügung stehen. Damit können das Gehwegprogramm mit Maßnahmen in NR und OR ebenso fortgeführt werden wie die Kanalsanierung in NR. Dazu kommen noch verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen. Folgende wesentliche Investitionen stehen in 2010 an:

Dorferneuerung Oberrodenbach mit 60.000,-€ (Zuschuss: 35.000 € für Grünordnung), Abwasserbeseitigung

mit 300.000,-€, Fortsetzung Gehwegprogramm mit 170.000,-€ und die Kosten für südlich der Adolf-Reichwein-Straße mit 100.000,-€ (Vorbereitung FNP und ggf. Aufstellung eines B-Planes), Σ 630.000,-€.

Die in der Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2013 enthaltenen Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen halten wir nach dem derzeitigen Kenntnisstand für realistisch kalkuliert. Wir nehmen sie zustimmend zur Kenntnis, sehen aber auch den Finanzierungsvorbehalt.

Im Namen der SPD-Fraktion stelle ich zusammenfasend fest:

1. Der Gemeindevertretung liegt mit erkennbaren Einsparungen ein ausgewogener Haushalt 2010 zur Beschlussfassung vor.
2. Die Finanzplanung steht auf realistischen Füßen.
3. Die SPD-Fraktion sieht die Schwerpunkte richtig gesetzt.
4. Die Fraktionen nehmen ihre finanzpolitische Verantwortung wahr und verzichten auf kostenwirksame Anträge.

Die SPD-Fraktion wird der Haushaltssatzung und dem Investitionsprogramm 2010, wie nicht anders zu erwarten, ihre Zustimmung erteilen.

Meine Damen und Herren, ich will mit Dank schließen. Dank an alle Mitarbeiter des mittelständischen Unternehmens „Gemeinde Rodenbach“, die für uns stets kompetente Ratgeber sind und uns ihre offenen Ohren leihen.

Unser Dank geht auch an die Rathausspitze und den Gemeindevorstand, die unsere Gemeinde solide und dynamisch geführt haben und dies, so unsere Überzeugung, auch in den kommenden Jahren tun werden. Vor allem der Finanzverwaltung danken wir für ihre mühevolle, hervorragende Arbeit. Meinen Kolleginnen und Kollegen Gemeindevertretern danke ich für die überwiegend faire und angenehme Zusammenarbeit.

Auf weitere gute Zusammenarbeit; die einzige Maßnahme in diesem Haushalt, die uns nur ein Lächeln kostet.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.